Allgemeine Geschäftsbedingungen
Metropol GbmH, Kuniberti Str. 40, 45665 Recklinghausen
Leistungsumfang
- Wir erbringen für den Kunden Leistungen gem. unserer gültigen Preisliste, unseres ausführlichen Angebots und/oder aufgrund eines Auftrages. Neben in diesem Auftrag enthaltenen Vereinbarungen geltend die nachstehende aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Angebote, Ausführungen, Terminzusagen
- Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Auftrag kommt erst dann zustande, wenn dieser vom Auftragnehmer telefonisch oder schriftlich bestätigt wurde.
- Genannte Auslieferungstermine werden möglichst eingehalten, sind also bindend. Eine Haftung für Schäden durch eine verspätete Abgabe ist ausgeschlossen.
- Bei einer Festterminzusage hat der Auftraggeber alle notwendigen Daten und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zu übergeben.
Zahlungsbedingungen
- Die vereinbarten Grundpreise werden vom Auftraggeber sofort nach Rechnungserhalt rein netto ohne Abzüge in bar, per Scheck, oder Überweisung an den Auftragnehmer Metropol GmbH entrichtet.
- Diese Zahlungsmodalität gilt ebenso für vereinbarte Vorauszahlungen bzw. Sicherheitsleistungen für Porti und/oder Telefongebühren.
- Sollte nach Ablauf der vereinbarten Aktions-/Auftragsdauer ein Guthaben für den Auftraggeber aus Sicherheitsleistungen errechnet werden, so erstattet der Auftragnehmer dieses Guthaben zurück oder verrechnet es im Falle eines Folgeauftrages.
- Darüber hinaus geltend die in den einzelnen Aufträgen geschlossenen und per Unterschrift des Auftraggebers anerkannten Vereinbarungen über Art und Weise der Zahlung von Grundpreisen bzw. Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen.
- Zahlungen gelten erst dann als geleistet , wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen können.
- Bei Auftragen, die via Internet oder Fax abgeschlossen werden, erteilt der Auftraggeber dem Auftragnehmer Metropol GmbH eine Einzugsermächtigung.
Den Parteien steht es frei, grds. eine Einzugsermächtigung als Anlage zu dem entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen.
- Die angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und ja nach Auftragsart zzgl. Verpackungs- und Materialkosten.
Zahlungsrückstände / fristlose Kündigung
- Ein Zahlungsrückstand von 14 Kalendertagen nach der letzten Anmahnung berechtigt den Auftragnehmer zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages unter Einforderung aller noch ausstehenden Grundvergütungen, Kosten und vereinbarten Vorauszahlungen für Porti und/oder Telefongebühren. Außerdem berechnen wir für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 €. Hinzu kommt eine Abschlußzahlung des Auftraggebers an den Auftragnehmer in Höhe einer Grundvergütung aus dem laufenden Vertrag als Schadensersatz für den entstandenen Planungsrückstand.
Kündigung
Vertragsstrafe
- Für den Fall, daß der Käufer in dem Zeitraum zwischen wirksamen Vertragsabschluß sowie vollständiger Lieferung der Kaufsache durch den Verkäufer von dem Vertrag zurücktritt, verpflichtet sich der Käufer, an den Verkäufer eine Vertragsstrafe zu zahlen.
Die Höhe der Vertragsstrafe beträgt 30 % des vertraglich vereinbarten Bruttokaufpreises.
Die Vertragsstrafe ist für den vorgesehen Fall in dem Zeitpunkt fällig, in dem der Käufer dem Verkäufer den Rücktritt anzeigt.
Durch die Vertragsstrafe ist die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche seitens des Verkäufers gegenüber dem Käufer nicht ausgeschlossen.
Haftung
- Wir haften nur für Schäden, die dem Kunden durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns entstehen.
- Wir haften nicht für solche Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, daß er seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommt.
- Mängelrügen sind unverzüglich, möglichst schriftlich mitzuteilen. Eine fehlerhafte Auftragserfüllung durch den Auftragnehmer wird kostenlos ausgebessert.
Wir haften nicht für
- Unterbrechungen der vereinbarten Leistungen infolge außergewöhnlicher Umstände (höhere Gewalt, Betriebsunterbrechung usw.)
- Übermittlungsfehler aufgrund von Mißverständnissen zwischen den Personen, die Informationen geben oder empfangen in Bezug auf den Inhalt dieser Information.
- Jegliche Verzögerungen bei der Übermittlung infolge des Verschuldens der Post oder sonstiger Übermittlungsstellen, auf die wir keinen Einfluß haben.
Eigentumsvorbehalt
- Die gekaufte Sache bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen, die aufgrund des Kaufvertrages entstanden sind, in unserem Eigentum (§ 449 BGB). Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Forderungen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwerben, (z. B. aufgrund von Reparaturen und sonstigen Leistungen). Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Auftraggeber zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch der Kaufsache berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Aufrund des Eigentumsvorbehaltes ist der Auftraggeber verpflichtet, uns alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Datenschutz
- Im Sinne des Datenschutzgesetzes verpflichtet sich der Auftragnehmer zum Stillschweigen über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit der Erfüllung des Auftrages zur Kenntnis gelangen. Persönliche Daten des Auftraggebers werden nur für eigene geschäftliche Zwecke gespeichert bzw. verwendet.
Erfüllungsort
- Sofern sich aus dem Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,
ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen.
Gerichtsstand
- Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch dem für seinen Wohnsitz zuständigem Gericht zu verklagen.
Allgemeines
- Änderungen eines Auftrages bedürfen, ebenso wie mündliche Nebenabreden der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Auftrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Auftrages im übrigen nicht berührt.
Für alle zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffenen Vereinbarungen und Verträge gilt deutsches Recht.
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